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intelligent parking software from HeavenSoft

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also specially designed for the needs of long-term parking spaces at airports and cruise ship terminal

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revolutionized the entire management and car park management services

AGB Software

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der HeavenSoft GmbH (nachfolgend: „Anbieter“ oder „wir“ genannt) mit unseren Kunden. Die AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(2) Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf oder die Vermietung von selbst erstellte und programmierter Software sowie ergänzende Unterstützungsleistungen im Bereich Marketing. Die AGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge mit demselben Kunden, ohne dass der Anbieter in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste; über Änderungen dieser AGB wird der Anbieter den Kunden in diesem Fall unverzüglich
informieren.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.

(4) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

(5) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Bestellung der Ware durch den Kunden durch das zur Verfügung gestellte Bestellformular, unseren Online-Shop (siehe hierzu Absatz 3), oder durch sonstige ausdrückliche Mitteilung, gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 5 Tagen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen.

(2) Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Gegenzeichnung des Bestellformulars) oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

(3) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „Jetzt Kaufen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag
zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

§ 3 Lieferfrist und Lieferverzug
(1) Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist ca. eine Woche ab Vertragsschluss. Sofern, als Sonderwunsch des Kunden, eine zusätzliche Implementierung der Software in das Computer-System, oder den Webserver des Kunden erfolgen soll, kann sich diese Frist aufgrund der Verfügbarkeit unserer Techniker verlängern.

(2) Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben, weder uns noch unseren Zulieferer ein Verschulden trifft oder wir im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet sind.

(3) Die Rechte des Kunden gem. § 7 dieser AGB und unsere gesetzlichen Rechte insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (zB aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung) bleiben unberührt.

§ 4 Software - Vertragsumfang
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Vertragssoftware auf seiner Homepage (Link) zum Download bereit. Für den Log-In in den geschützten Bereich seines Internetauftritts teilt er ihm den Benutzernamen sowie das zugehörige Passwort mit. Auf Wunsch des Kunden ist auch die Übersendung der Vertragssoftware auf einem Datenträger möglich.

(2) Nach Ablauf des 30tägigen Testzeitraums kann die Software nur durch Eingabe des Lizenzschlüssels weitergenutzt werden. Den Lizenzschlüssel erhält der Kunde nach erfolgtem Zahlungseingang (siehe § 6 Abs 2) per E-Mail. Der Kunde erhält den Lizenzschlüssel ausschließlich für die Nutzung der Software wie im Lizenzschein näher bestimmt.

(3) Installations- und Konfigurationsleistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.

(4) Mit Übersendung des Lizenzschlüssels erhält der Kunde das nichtausschließliche, zeitlich unbeschränkte, bzw. im Falle der Laufzeitvariante das auf die jeweils vereinbarte Laufzeit beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der Software im in diesen AGB und dem Lizenzschein eingeräumten Umfang.

(5) Der Anbieter betreibt eine technische Support-Hotline und bietet auch per E-Mail Unterstützungsleistung.

(6) Der Anbieter entwickelt die Software beständig weiter. Updates der Vertragssoftware sind im Fall von Laufzeitverträgen während der gesamten Laufzeit kostenfrei enthalten, im Fall von einem Softwarekauf für die Dauer von einem Jahr und später kostenpflichtig zubuchbar.

§ 5 Marketingleistungen
Der Anbieter bietet optionale Marketingleistungen insbesondere im Bereich SEO, On und Offpage-Optimierung und Google-Adwords an. Hierzu kann sich der Anbieter sogenannten Drittanbietern bedienen und im Namen des Kunden diesen bei
Drittanbietern anmelden, z.B. zum Zwecke der Google AdWords Verwaltung.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere  jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise zzgl gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Der Kaufpreis ist fällig mit Rechnungsstellung. Nach Ablauf des 30tägigen Testzeitraums erhält der Kunde, wenn er die Vertragssoftware weiterhin in Anspruch nehmen möchte, die Möglichkeit eine Lizenz zu erwerben. Im Rahmen des Bestellvorgangs wählt der Kunde unter den Zahlungsarten Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung oder Kreditkarte. Nach erfolgter Zahlung erhält der Kunde den Lizenzschlüssel (siehe § 4 Abs 2).

(3) Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Der Rechnungsbetrag ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden
Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.

(4) Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als der Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt.

§ 7 Mängelansprüche
(1) Der Anbieter leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit sowie dafür, dass der Kunde die Vertragssoftware ohne Verstoß gegen Rechte Dritter nutzen kann. Die Sachmängelgewährleistung gilt nicht für Mängel, die darauf beruhen, dass die Vertragssoftware in einer Hardware- und Softwareumgebung eingesetzt wird, die den im Lizenzschein genannten Anforderungen nicht gerecht wird oder für Änderungen und Modifikationen, die der Kunde an der Software vorgenommen hat, ohne hierzu kraft Gesetzes, dieses Vertrages oder aufgrund einer vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters berechtigt zu sein .

(2) Der Kunde hat die Vertragssoftware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu überprüfen und diese bei Vorliegen dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen, ansonsten ist eine Gewährleistung für diese Mängel ausgeschlossen.  Entsprechendes gilt, wenn sich später ein solcher Mangel zeigt. § 377 HGB findet entsprechende Anwendung.

(3) Der Anbieter ist im Falle eines Sachmangels zunächst zur Nacherfüllung berechtigt, d.h. nach eigener Wahl zur Beseitigung des Mangels („Nachbesserung“) oder Ersatzlieferung. Im Rahmen der Ersatzlieferung wird der Kunde gegebenenfalls  einen neuen Stand der Software übernehmen, es sei denn dies führt zu unzumutbaren Beeinträchtigungen. Bei Rechtsmängeln wird der Anbieter dem Kunden nach eigener Wahl eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an der  Vertragssoftware verschaffen oder diese so abändern, dass keine  Rechte Dritter mehr verletzt werden.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Gewährleistung in den Räumlichkeiten des Kunden zu erbringen. Der Anbieter genügt seiner Pflicht zur Nachbesserung auch, indem er mit einer automatischen Installationsroutine versehene Updates auf seiner  Homepage zum Download bereitstellt und dem Kunden telefonischen Support zur Lösung etwa auftretender Installationsprobleme anbietet.

(5) Das Recht des Kunden, im Falle des zweimaligen Fehlschlagens der  Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach seiner Wahl den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurück zu treten, bleibt unberührt. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei   unerheblichen Mängeln. Macht der Kunde Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen geltend, so haftet der Anbieter nach § 8.

(6) Mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen verjähren Gewährleistungsansprüche aufgrund von Sachmängeln in einem Jahr. Die Verjährung beginnt im Falle des Verkaufs auf einem Datenträger mit der Ablieferung der Vertragssoftware, im  Falle des Verkaufs mittels Download aus dem Internet nach Mitteilung und Freischaltung der Zugangsdaten für den Downloadbereich. Für Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt § 8.

8 Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

(2) Auf  chadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei  Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen  Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut  und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Die sich aus Abs 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach  dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Kunden (insbesondere gem. §§ 651, 649  BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

§ 9 Verjährung
(1) Die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln beträgt ein Jahr.

(2) Die vorstehenden Verjährungsfrist gilt auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf einem Mangel der Ware beruhen, es sei denn die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§§  195, 199 BGB) würde im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen. Die Verjährungsfristen des Produkthaftungsgesetzes bleiben in jedem Fall unberührt. Ansonsten gelten für Schadensersatzansprüche des Kunden gem. § 8 ausschließlich die  gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 10 Kündigung / Verlängerung der Vertragslaufzeit
(1) Im Fall von Laufzeitverträgen verlängert sich der Vertrag jeweils um 1 Jahr, wenn er nicht bis spätestens 3 Monate vor Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.

(2) Für das – für die Kaufvariante ab dem zweiten Jahr  kostenpflichtige Update-Paket gilt Absatz 1 entsprechend.

(3) Im Fall von Verträgen über Marketingleistungen verlängert sich der Vertrag jeweils um die ursprüngliche Laufzeit, wenn er nicht nach folgender Maßgabe rechtzeitig schriftlich gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt bei Laufzeitverträgen  mit einer
- Laufzeit von 1 Monat 3 Wochen
- Laufzeit von 6 Monaten 2 Monate
- Laufzeit von 12 Monaten 3 Monate
jeweils zum Ende der Laufzeit.

(2) Das Recht jeder Vertragspartei zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrags bleibt unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UNKaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann iSd Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis  unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Hamburg. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

(3) Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen  des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Lieferbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages einschließlich der Vereinbarung der Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform.

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